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In Zeiten niedriger Zinsen bekommen Wohnungen immer größere Bedeutung als finanzielle Anlageform. Der anhaltende Run auf das “Betongold” spiegelt sich nun auch zunehmend in steigenden Wohnungspreisen wider. Preise für Eigentumswohnungen in Österreich und Wien sind in den letzten fünf Jahren geradezu explodiert, wie DerStandard.at berichtet: “Im Durchschnitt hat eine österreichische Eigentumswohnung im ersten Halbjahr 2016 178.790 Euro gekostet, um 4,9 Prozent mehr als im Jahr davor. Insgesamt sind Eigentumswohnungen im Verlauf der letzten fünf Jahre um 30,6 Prozent teurer geworden.”

In Wien sind die Preise besonders stark gestiegen: “Pro Quadratmeter hat eine Wiener Wohnung (im Jahr 2015, a.d. R.) durchschnittlich 3.515 Euro gekostet. Das sind um 49,4 Prozent mehr als vor fünf Jahren.” Noch einmal drastischer haben die Preise in Wien Favoriten angezogen: Alleine im letzten Jahr sind sie um 28,1 Prozent gestiegen. Hier geht es zum Artikel: derstandard.at/2000043584899/Eigentumswohnungen-werden-teurer-und-beliebter

Die steigende Nachfrage nach Eigentumswohnungen hat natürlich in mehrerlei Hinsicht auch Auswirkungen auf MieterInnen: einerseits werden immer mehr Wohnungen von Miete in Eigentum umgewandelt und damit dem Mietmarkt entzogen. Andererseits schlagen sich gesteigerte Gewinnerwartungen im Eigentumssektor mittelfristig auch auf Mietpreise um. In Wohnungen, die nach frei vereinbartem Mietzins vermietet werden ist das klar. Es ist aber auch bei regulierten Wohnungen möglich, etwa durch die regelmäßige Anpassung der Mieten an den Lagezuschlag. Das ist auch für Wohnungen im Vollanwendungsbereich des Mietrechts möglich. Die Situation für MieterInnen droht sich weiter zu verschärfen.

 

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Die Immobilienlobby bringt sich in Stellung und attackiert niedrige Mieten für höhere Profite – nun vor dem Gericht. Einige Besitzer von Zinshäusern in Wien klagen dieser Tage vor dem Verfassungsgerichtshof um höhere Mieten verlangen zu können. Konkret geht es darum, eine höhere Miete für Altbauwohnungen in Wien verlangen zu dürfen. indem ein höherer Richtwert für die Bemessung ermöglicht werden soll. Außerdem sollen auch Lagezuschläge verlangt werden dürfen in Gebieten in Wien, in denen das bisher nicht möglich ist. Klar ist, juristisch gesehen geht es hier um die Abwägung von zwei Zielsetzungen der österreichischen Wohnungspolitik, und insbesondere des Mietrechts, die seit jeher gemeinsam verfolgt werden, aber miteinander grundsätzlich in Konflikt stehen: einerseits, privates Eigentum zu unterstützen und damit zusammenhängend eine Rendite für die Nutzung desselben zu sichern. Andererseits, sozialpolitisch in den Wohnungsmarkt zu intervenieren und Mieten niedrig zu halten. Ohne Zweifel hat in Wien in der Vergangenheit zweiteres, sozialpolitisches Ziel eine gewichtige Rolle gespielt, nicht zuletzt bei der Festsetzung der Richtwerte und der Definition von Gebieten für Lagezuschlag (und Gebieten die davon ausgenommen waren). Würde der Verfassungsgerichtshof nun Eigentümerinteressen mehr Spielraum zusprechen, würde sich das sozialpolitisch direkt auswirken: mehr Rendite für die Eigentümer heißt auch höhere Mieten und größere Wohnungsnot für die MieterInnen. Infos zur Thematik liefert DerStandard: http://derstandard.at/2000043771…/Richtwert-vor-dem-Richter…

Offen ist natürlich auch die Frage, wie der Verfassungsgerichtshof mit der Tatsache umgeht, dass seit Jahren private Vermieter die festgesetzten Richtwerte bzw. Miethöhen in Altbauwohnungen systematisch misachten und überschreiten. Die Arbeiterkammer Wien publiziert nun bereits regelmäßig entsprechende Studien, wie etwa diese, die entsprechende Ergebnisse zeigen: Mietregulierung besteht zwar. In einem Markt mit hoher Nachfrage und einem zu geringen Angebot an preisgünstigen Sozialwohnungen nützen die Vermieter das unklare Mietrecht aber nur zu gerne aus. Die wiederholten Ergebnisse von Studien, dass hier weit über den gesetzlich erlaubten Beträgen vermietet wird, lässt darauf schließen, dass es sich um systematisches Vorgehen handelt und nicht um wenige Einzelfälle. Umso skurriler erscheint allerdings doch die Klage der Immo-Lobby, dass sie nicht so viel verlangen dürfen, wie sie gerne würden. Man könnte auch vermuten, es ist ein Versuch, bisher ungesetzlich überhöhte Mieten auch gesetzlich möglich zu machen. Ein gesetzliches Schlupfloch hat die Immo-Lobby nun schon vor den Verfassungsgerichtshof gebracht und führt möglicherweise zur Änderung des Mietrechts. Aus Sicht der MieterInnen wäre eine Reform des Mietrechts natürlich ebenso wünschenswert. Aber nicht, um Mieten in einer Höhe gesetzlich zu erlauben, die momentan noch verboten sind. Viel eher, um ein Mietrecht zu schaffen, das die Miethöhe effektiv niedrig hält. Und ja, das würde die Rendite für Vermieter einschränken.

Eine lesenswerte Diskussion zum Mietrecht, u.a. mit Walter Rosifka von der AK Wien gibt es übrigens hier: KLICK. Auch hier kam von Seiten der Immo-Lobby der oftmals vorgetragene Vorwurf des “Mietadels”, also der Vorwurf, in Wien gäbe es viele alte Menschen, die zu (zu) niedrigen Konditionen wohnen würden. Ein passendes Gegenargument dazu liefert Walter Rosifka: “Ja, aber es gibt auch einen “Vermieteradel”. Leute, die in den 80er-Jahren Häuser um einen Pappenstiel gekauft haben, die jetzt auch ohne Sanierung ein Vielfaches wert sind. Dort treten Mieter in einen Mietvertrag ein, haben dort auch wirklich gewohnt, die Eltern haben die Kategorie der Wohnung auf ihre Kosten angehoben und die eintretenden Kinder müssen eine Mietzins-Anhebung in Kauf nehmen. Der Vermieter hat null investiert, kriegt aber plötzlich das Vierfache. Von 0,86 auf 3,43 Euro pro Quadratmeter, Betriebskosten und Umsatzsteuer kommen ohnehin noch dazu. Sowas gibt’s auch. Wenn ein Vermieter eine Wohnung zurückbekommt, dort was investiert und neu vermietet, dann muss das ein Unterschied sein zu dem Fall, wo ein Vermieter einen neuen Mieter bekommt weil jemand eintritt, und er muss nix machen.”

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von Justin Kadi

Ein paar Halbwahrheiten über Wohnen in Wien gefällig? Die Zeitung DieWelt berichtet heute wie Wien die “Traumstadt aller Mieter” wurde. Hier ist also, so erfährt man, alles wunderschön, architektonisch hochwertig, extrem günstig, gefördert und im öffentlichen Besitz. Ach ja, Segregation von Arm und Reich gibt es in Wien auch nicht. Und nicht zu vergessen, “die Wünsche der Mieter sind dem Wohnbaurat (sic!) sehr wichtig”. Verrückte Stadt an der Donau. “So wurde Wien zur Traumstadt aller Mieter” (sic!) gibt es hier nachzulesen: KLICK.

Undifferenzierte Lobhudelei auf die Wiener Wohnungspolitik ist übrigens ein zunehmend beliebtes Genre in deutschen Tageszeitungen. Da wird nach Wien geblickt und dabei eine, naja, sagen wir, dunkelrote Brille aufgesetzt. Anderes Beispiel? Wohnungsbau in Wien: Das Mieter-Paradies, berichtet der Berliner Tagesspiegel vor kurzem. Liest man hier, bekommt man leicht das Gefühl, in Wien liegen Menschen mit niedrigem Einkommen am Dach beim Pool und die Stadt Wien serviert ihnen kühle Cocktails gegen die Hitze. (Oder wie soll man dieses Titelbild deuten?) Und mehr oder weniger alles in öffentlichem Besitz. Quasi Kommunismus am Wiener Wohnungsmarkt. Oder wie schreibt die Welt? “Echte Kommunisten”.

Ein Schelm, wer diese Meldungen auch auf die PR-Bemühungen der Stadt Wien zurückführt. Nur weil die in den letzten Jahren immer wieder ihr Marketingbudget stark erhöht hat und besonders gerne mit ihrer Wohnungspolitik nach außen wirbt. Wie etwa im Wiener Wahlkampf, wenn der Bürgermeister mit Wohnungsschlüsseln zum wichtigen Plakatsujet wird; oder auch ganze Ausstellungen kuratiert werden, mit denen die Stadtverwaltung durch Europa tourt um ihre Erfolge zu feiern. Mit “großartiger Unterstützung” der zuständigen Magistratsabteilung, wie es da auf der Ausstellungswebsite heißt.

Die häufigen Referenzen zu Wien als Paradies könnte man aber vielleicht auch auf die Verzweiflung progressiver Stimmen in der deutschen wohnungspolitischen Debatte zurückführen. In der Tat, hier wird nach Orten und Städten gesucht, in denen die Situation nicht ganz so schlimm ist wie in Deutschland. In denen sozialer Wohnungsbau nicht hochgradig ausverkauft wurde und die Gemeinnützigkeit gesetzlich eingestellt wurde, wie in der Bundesrepublik. Und wenn es dann auch noch diese Ausstellung gibt, die einem erklärt, wie gut das in Wien noch alles funktioniert, und das schön anschaulich. Da hat man den Artikel für die nächste Zeitungsausgabe schnell fertig getippt.

Fatal nur, dass dabei eine realistische Einschätzung der Wiener Wohnungspolitik aus bleibt. Der undifferenzierte Lobgesang auf Wien schießt dabei einfach zu weit. Und vergisst, dass es das Paradies auf der Erde dann eben doch nicht gibt. Auch nicht an der schönen blauen Donau.

Was dann konkret fehlt ist eine Diskussion über die schrittweise Rekommodifizierung der Wiener Wohnungspolitik seit den 1990er Jahren, etwa im Bereich des Mietrechts oder im Bereich des sozialen Wohnungsbaus. Und ja, das Mietrecht wurde umfassend liberalisiert. Und ja, seit mehr als 10 Jahren wird kein Gemeindebau mehr gebaut. Und ja, ein Großteil des “sozialen” Wohnungsbaus ist heute für einkommensschwache Haushalte de facto unleistbar. Und ja, es wurde ein “Right-To-Buy” eingeführt im gemeinnützigen Wohnungsbau, dessen Folgen noch weitreichend werden könnten in den nächsten Jahren und eine markante Verkleinerung des geförderten Segments nach sich ziehen. Und ja, die Wartelisten für den Gemeindebau sind heute lange. Und zwischen 2001 und 2012 um nicht weniger als 140% nach oben geschnellt. Wer dazu lesen möchte klickt etwa hier: KLICK. Oder hier: KLICK

Auch fehlt ein Hinweis auf die drastischen Mietsteigerungen, besonders seit Mitte der 2000er in Wien. Und dass etwa zwischen 2000 und 2010 die Mieten in Wohnungen, die vor 1945 gebaut wurden, um 2/3 (!) gestiegen sind. Und dass befristete Mietverträge bei Neuvermietungen in Wien seit 2011 die Norm darstellen und die Zahl an befristeten Mietverhältnissen rasant steigt. Unbefristete Mietverträge für MieterInnen (Mieterschutz!) gibt es nämlich immer weniger. Und bei neuen Vermietungen kaum mehr. Wer dazu lesen möchte klickt hier: KLICK. Und wer sich über die kürzlichen rapiden Mietsteigerungen informieren will liest hier: KLICK

Auch fehlt ein Hinweis auf die rasanten Veränderungen im privaten Mietwohnungsmarkt und die fortschreitende Gentrifizierung der Stadt, die zunehmend vorangetrieben wird durch institutionelle Investments. Wohnungen in Wien werden zunehmend zur Geldanlage für privates Kapital. Und das lässt die Wohnungspreise in die Höhe schnellen. Wer dazu lesen will klickt hier: KLICK. oder auch hier: KLICK. Oder hier: KLICK. Wer lieber eine Fotoserie dazu sehen will klickt hier: KLICK.

Noch nicht genug? Weiter gehts. Auch fehlt ein Hinweis auf die rasant steigende Obdachlosigkeit in der Stadt. Ja, die Anzahl an Personen, die eine Schlafstelle für Obdachlose in Anspruch genommen haben ist allein von 2006 bis 2010 um 45% gestiegen. Obdachlosigkeit ist “in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen”, so Markus Reiter, Leiter des Neunerhauses, in einem Interview auf diesem Blog. Zum Nachlesen: KLICK.

Unerwähnt bleibt auch, dass der Anteil an Leuten mit Leistbarkeitsproblemen in Wien in den letzten Jahren nach oben geschnellt ist. Während WienerInnen im Jahr 2004 im Schnitt 16% ihres Einkommens für das Wohnen gezahlt haben, waren es 2012 bereits 25%. Und für arme Haushalte sehen die Zahlen noch viel dramatischer aus. Wer dazu lesen will klickt hier: KLICK. oder hier: KLICK

Kein Hinweis findet sich auch auf die hohe Zahl an Delogierungen, die in Wien stattfinden. Im Schnitt 7 Delogierungen werden pro Tag im Wohnparadies Wien durchgeführt und Menschen verlieren ihr Zuhause, weil sie sich die Miete schlichtweg nicht leisten können. Besonders hohe Zuwächse bei den Delogierungen gab es kürzlich übrigens im Gemeindebau. Wer dazu lesen will klickt hier: KLICK.

Dass es in Wien “keine abgegrenzten Wohnviertel von Arm und Reich” gibt, wie uns DieWelt verklickern will, mutet auch als eine reichlich gewagte These an. Hat doch eine kürzliche Studie an der TU Delft gezeigt, dass sich die Dinge geändert haben: “The strong mixing of rich and poor in the Austrian capital city was eliminated in the first decade of the 21st century.” Details finden sich hier: KLICK.

Gänzlich unerwähnt bleibt auch die verzweifelte Situation vieler Geflüchteter am Wiener Wohnungsmarkt. Sie haben oft garkeine Chance legal unterzukommen und sind der Ausbeutung und Diskriminierung durch private Vermieter ausgesetzt. Details dazu gibt es etwa hier: KLICK.

Wie schön nur, dass in Wien alles wunderbar ist.

Justin Kadi ist Postdoctoral-Fellow am Institut für Europäische Urbanistik an der Bauhaus-Universität Weimar. Er forscht zu sozialer  Ungleichheit, Wohnungspolitik und Gentrifizierung.

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  1. […] Halbwahrheiten über Wohnen in Wienhttp://urbanizm.net/4890394/skurille-halbwahrheiten-uber-wohnen-wien/ Quelle: In deutschen Großstädten fehlt nach wie vor bezahlbarer Wohnraum. Daran hat auch […]

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Leerstand ist konstruierter und somit umkämpfter Raum. Im Zuge der Neoliberalisierung von Stadtentwicklung eröffnet Leerstand potentielle Handlungsspielräume, welche als urbane Commons zur Resilienzsteigerung der Bevölkerung beitragen können. Gastautorin Judith Mühlbacher analysiert die Leerstandsnutzung und -politik in Wien historisch, kritisch und praktisch am Beispiel des Schwendermarktes im 15. Wiener Gemeindebezirk und legt Ansprüche urbaner Transformationsbewegungen an die Politik dar.

Leerstand ist ein konstruierter Raum und als solcher umkämpft. Eingebettet in komplexe politische, soziale und ökonomische Machtverhältnisse kommen dabei unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse zum Tragen. Dieser Blogpost thematisiert die spezifische Lage der Leerstandspolitik und -nutzung in Wien am Beispiel des Schwendermarktes im 15. Wiener Gemeindebezirk. Im Zentrum stehen dabei die Fragen nach beteiligten Akteur_innen in diesem umkämpften Raum und deren politische Absicherung in einem neoliberalen Wirtschaftssystem, welches zunehmend von der Kommodifizierung von Leerstand und der Raumgestaltung nach neoliberaler Logik geprägt ist.

Dazu werden Leerstand und seine Nutzung kurz definiert. Dann soll auf die spezifische historisch bedingte Lage in Wien eingegangen werden. Die aktuelle Situation auf dem Schwendermarkt wird unter Hinzuziehung der Theorien urbaner Commons sowie Resilienz beschrieben. Basierend auf diesem praktischen Beispiel wird die derzeitige Leerstandpolitik Wiens kritisch in den Blick genommen und Bedürfnisse urbaner Transformationsbewegungen dargelegt.  Read More

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Wohnungen in Wien sind in den letzten Jahren zunehmend zu einem Investitionsobjekt geworden. In einer Stadt, in der Wohnen, viel stärker als anderswo, für lange Zeit als Recht gegolten und politisch verteidigt wurde, wird es zunehmend zur Ware – genützt, gebaut und verwendet zur Vermehrung von Kapital und Anlagegeldern.

Die Fotoserie “Wohnen als Ware in Wien” wirft einen Blick auf diese Veränderung. Sie dokumentiert kommodifizierten Wohnraum anhand von Abbildungen aus dem öffentlichen Raum. Die Fotos verdeutlichen die Relevanz von Wohnraum als Ware in Wien heute. Sie sind seit 2012 an verschiedenen Orten der Stadt aufgenommen wurden, meistens rasch mit dem Handy. Die Serie wird laufend erweitert.

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Das Duden Online Wörterbuch definiert einen Mythos als “eine glorifizierende Überlieferung, überlieferte Dichtung oder Erzählung über eine Person, Sache, oder Begebenheit, die legendären Charakter hat”. Mir geht es in diesem Beitrag um  drei solche legendären Erzählungen zu einem Prozess in der gegenwärtigen Wiener Stadtentwicklung: der Gentrifizierung.

Die Wiener Debatte zu Gentrifizierung: wellenförmig aber stillstehend

Gentrifizierung, also die immobilienwirtschaftliche Inwertsetzung innenstadtnaher Wohnviertel, die zu einer Verdrängung sozioökonomisch schlechter gestellter Haushalte führt (vgl. Smith, 1996), ist in der Wiener stadtpolitischen Debatte kein Dauerthema. Nach einigen Jahren aufmerksamer Beobachtung würde ich den Diskussionsverlauf eher als wellenförmig beschreiben. Manchmal wird mehr darüber diskutiert, dann wieder weniger.

Ein bemerkenswert häufig wiederkehrendes Muster ist die Negierung des Prozesses von Seiten stadtpolitischer Eliten und einer Reihe wissenschaftlicher Hoheiten. Auf der Suche nach Gentrifizierung, so wird da zumeist behauptet, muss man anderswo hinschauen – etwa nach New York, London oder Berlin. In Wien hätte die traditionell umfassende öffentliche Intervention in den Wohnungsmarkt Gentrifizierung weitgehend unterbunden. Oder wie es ein TU Professor vor einigen Jahren in einem FALTER Interview knapp formulierte: “Gentrifizierung im eigentlichen Sinn gibt es in Wien nicht” (FALTER 2008). Im Bereich der Wissenschaft findet dieses pauschale Urteil auch klar seinen Ausdruck: relevante akademische Forschungsarbeiten stecken optimistisch betrachtet in den Kinderschuhen – pessimistisch betrachtet sind sie kaum vorhanden.

Das stadtpolitische Thematisieren von Gentrifizierung bleibt damit, neben einer rasant wachsenden Zahl an stadtaktivistischen Initiativen, vor allem den Medien und couragierten JournalistInnen vorbehalten. Die Berichterstattung konzentriert sich dann zumeist auf die Frage, ob Gentrifizierung in Wien denn überhaupt existiere – oder etwa nicht? Eine diesbezügliche Interviewanfrage, die mich vor ein paar Wochen erreicht hat, war auch ein Ansporn für diesen Blogpost. Was mich erstaunt hat war die weitgehende Ähnlichkeit der Fragen zu einem Interview vor gut drei Jahren (hier nachzulesen). Gibt es denn Gentrifizierung in Wien? Hat das die Wiener Wohnungspolitik nicht verhindert?

Meiner Einschätzung nach liegt der Grund für die Ähnlichkeit der zwei Interviews weniger an der fehlenden Vorbereitung der InterviewerInnen. Sie wirkten in beiden Fällen sehr gut informiert. Vielmehr scheint mir, dass sich die Gentrifizierungsdebatte in Wien in den letzten Jahren – trotz einer Reihe an Versuchen und “Wellen” in der Diskussion – kaum weiterentwickelt hat. Sie ist eher stillstehend verharrt.

„Hier gibt es keine Gentrifizierung“ im größeren Kontext betrachtet

Der Trend zur “Gentrifizierungsnegierung” von Seiten stadtpolitischer Eliten ist keinesfalls einzigartig für Wien. Im New York der 1970er Jahre, etwa, als interessierte BeobachterInnen Veränderungen in der Lower East Side und dem Greenwich Village als beginnende Gentrifizierung identizierten, folgte schnell Ablehnung von Seiten der Politik. Der Prozess, wie der schottische Geograph Neil Smith (1996) in seinem Buch ‘The New Urban Frontier’ eingehend beschreibt, wurde verneint und der Begriff zunehmend zum “dirty word” – ein als politische Propaganda diskreditiertes Konzept, inadäquat zur Analyse städtischer Veränderungen (Siehe dazu Smith 1996, vor allem Kapitel 2). Für Berlin beschreiben Holm und Bernt (2009) ein ähnliches Muster. Mit Ausweitung des Investitionsbooms im Berlin der 1990er Jahre und der zunehmenden wissenschaftlichen und öffentlichen Aufmerksamkeit für Gentrifizierung und Verdrängung, wurde das Phänomen von Seiten der politischen Eliten mehr und mehr abgelehnt. Im Gegensatz zu Orten wie New York (Sic!), so wurde da argumentiert, gäbe es in Berlin eine Reihe an Förderungen und Mietregulierungen, die Gentrifizierung unterbinden, ja nahezu unmöglich machen (siehe Holm & Bernt 2009, Seite 319 für eine ausführlichere Diskussion). Ein drittes Beispiel ist Schweden, wo die Anfänge der Gentrifizierungsforschung ebenfalls mit starkem politischen Misstrauen einhergingen, wie der Geograph Eric Clark kürzlich auf einer Konferenz berichtete. Gentrifizierung sei ein unbrauchbares Konzept für den schwedischen Kontext, wurde Clark hier entgegnet, da das sozial-demokratische Wohlfahrtssystem die kapitalistische Logik des Wohnungsmarkts soweit ausgehebelt hätte, dass Gentrifizierung keine wirkliche Relevanz hätte (siehe auch Clark, 2014).

Aus Sicht der stadtpolitischen Eliten ist diese abneigende Haltung nicht unverständlich. Gentrifizierung ist ein genuin kritisches Konzept, das gegenwärtige Formen der kapitalistischen Stadtentwicklung grundsätzlich hinterfragt. Es geht um Machtungleichheiten, etwa zwischen InvestorInnen und BewohnerInnen. Es geht um Fragen sozialer Ungleichheit, etwa in Bezug auf ökonomisches, soziales und kulturelles Kapital. Und um die ganz fundamentale Frage, wer heute ein Recht auf Stadt besitzt. Gleichzeitig geht es aber auch um eine Kritik an einer neoliberalen Wohnungspolitik und dem Trend, dass der städtische Wohnungsmarkt zunehmend privaten Marktkräften überlassen wird – wodurch Verdrängung von einkommensschwachen Haushalten durch das Ausschöpfen von Profitinteressen erst ermöglicht wird. Gentrifizierung ist damit auch ein Symptom einer Umstrukturierung der Wohnungspolitik, weg von De-kommodifizierung und hin zu einer unternehmerischen Politik, in der das Recht auf Wohnen zunehmend dem Recht auf Profit untergeordnet wird. Damit signalisiert und thematisiert Gentrifizierung auch ein Versagen der öffentlichen Wohnungspolitik. Read More

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Wohnen für alle?! Wissenschaftliche Perspektiven auf Architektur, Planung und Politik
von 12.-13. Mai 2016  an der Bauhaus-Universität Weimar
eine Veranstaltung des Instituts für Europäische Urbanistik, Bauhaus-Universität Weimar, in Kooperation mit der Hermann-Henselmann-Stiftung, gefördert durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Im Anschluss an die globale Finanzkrise von 2008 sind Mieten und Wohnungspreise insbesondere in prosperierenden Metropolregionen, Großstädten und Universitätsstädten deutlich gestiegen. Für einkommensschwache Haushalte und zum Teil selbst für Mittelschichten wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu finden. Vor diesem Hintergrund analysiert die Konferenz “Wohnen für alle?! Wissenschaftliche Perspektiven auf Architektur, Planung und Politik” die Gründe für die Wiederkehr der Wohnungsfrage und fragt nach möglichen Strategien für eine nicht-profitorientierte Wohnraumversorgung und eine Realisierung bezahlbaren Wohnraums für alle. Explizit soll dabei ein interdisziplinärer Dialog ermöglicht werden, der gestalterische ebenso wie gesellschaftliche Lösungsansätze in den Blick nimmt.

Das zweitägige Programm bringt Beiträge aus Architektur, Geographie, Politikwissenschaften, Soziologie und Stadtplanung zusammen, die in fünf Workshops zu den folgenden Themen diskutiert werden: Globalisierung, Europäisierung und nationale Wohnungspolitiken (1), Kommunale Strategien für bezahlbaren Wohnraum (2), Architektur, Stadt und bezahlbarer Wohnraum (3), Alternativen für einen nicht-profitorientierten Wohnungsbau (4) und soziale Kämpfe für ein ‘Recht auf Wohnen’ (5).

Am Abend des 12. Mai lädt die Internationale Bauausstellung Thüringen alle Teilnehmer/innen der Konferenz vor Ort in Weimar zu einem IBA Salon ein.

Die Konferenz richtet sich an Wissenschaftler/Innen, Kommunalpolitiker/innen, Praktiker/Innen und Aktivist/Innen wohnungspolitischer Initiativen. Nähere Informationen, sowie Details zur Anmeldung finden sich auf der Konferenzhomepage: http://www.uni-weimar.de/ifeu/wohnen2016. Das Programm zum Download gibt es hier.

Für alle Rückfragen und Hinweise wenden Sie sich bitte an Justin Kadi (justin.kadi@uni-weimar.de).

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und Beteiligung an unserer Konferenz.
Prof. Dr. Barbara Schönig, Institut für Europäische Urbanistik, Bauhaus-Universität Weimar
Katrin Lompscher, Vorstand Hermann-Henselmann Stiftung

Dr. Sebastian Schipper, Institut für Humangeographie, Goethe-Universität Frankfurt a.M
Justin Kadi, PhD, Institut für Europäische Urbanistik, Bauhaus-Universität Weimar

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Im Diskurs um das Thema Flucht tun sich gerade eine Reihe gesellschaftlicher Abgründe auf. Umso schöner, dass eine Vielzahl an Initiativen zeigt, dass man dem Thema auch anders begegnen kann. So auch das ehrenamtliche Projekt raum4refugees, ein Wissens- und Kommunikationsnetzwerk von RaumplanerInnen aus Praxis, Lehre und Forschung.

Dass Migration, Flucht und Asyl auch in der Raumplanung Thema sein müssen, ist unbestritten: Raumnutzungskonzepte, ad-hoc Hilfsinitiativen, sozial integrative Planungsprojekte berühren alle das Feld der Planung. Für RAUM4REFUGEES-Gründerin Sibylla Zech der Ansporn eine Initiative ins Leben zu rufen, die das vorhandene personenbezogene Wissen als auch positive Erfahrungen von PlanerInnen zum Thema teilt, publik macht und damit im positiven Umgang mit Flüchtenden unterstützt.

Die Projektwebsite bietet einen Veranstaltungskalender, einen Wissensspeicher themenbezogener Projekte, sowie einen Überblick über die ExpertInnen im Netzwerk. Letztere “[…] bieten Gemeinden, Planungsabteilungen, Verbänden und Vereinen ein kostenfreies Beratungsangebot zu Planungs- und Kommunikationsfragen rund um die Unterbringung und das Leben mit Menschen auf der Flucht an.” (raum4refugees.at). Das finden wir gut.

Wer sein eigenes Wissen zum Thema teilen möchte, kann dem Netzwerk via raum4refugees.at beitreten.

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Der Sender 3sat widmet sich morgen, Freitag, dem Thema bezahlbares Wohnen. Das Problem ist bekannt: immer mehr Menschen können sich ein Dach über dem Kopf schlichtweg nicht mehr leisten. 3sat begibt sich auf Spurensuche in deutschen Städten. Und um Wien geht es auch – als positives Referenzbeispiel, wie leistbares Wohnen sichergestellt werden kann.

Freitag, 11. Februar, 21:00, 3sat

Mieten für Wohnimmobilien haben sich in den vergangenen Jahren stark verteuert. Nicht nur in München, Frankfurt und Berlin, sondern vor allem in mittelgroßen deutschen Städten. Für Geringverdiener und Familien mit niedrigem Einkommen ist es in Städten nach wie vor schwierig, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Also Gas geben beim Wohnungsbau und bremsen bei den Mieten?

Die sogenannte Mietpreisbremse scheint mancherorts zu wirken. Seit dem Frühjahr steigen die Mieten laut dem Eigentümerverband Haus & Grund deutlich langsamer. Trotzdem gibt es reichlich Kritik an der Mietpreisbremse. Viele Vermieter ignorieren das neue Gesetz. Mieter müssen selbst überprüfen, ob sie zu viel zahlen und gezielt gegen ihre Vermieter vorgehen. Eine große Hürde.

Von ganz unten nach ganz oben: Die geplante Mega-Fusion der beiden größten deutschen Wohnungskonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen ist geplatzt. Vonovia konnte nicht genug Deutsche-Wohnen-Anleger von seiner feindlichen Offerte überzeugen. Damit bleibt auf dem deutschen Markt erst einmal alles, wie es ist.

Ganz andere Ansätze verfolgt man im Nachbarland Österreich. Die Hauptstadt Wien gehört zu den am schnellsten wachsenden Metropolen in Mitteleuropa. Dennoch gibt es bezahlbaren Wohnraum. Dank des “Wiener Modells”. Die Stadt fördert seit Jahrzehnten den sozialen Wohnungsbau. Das Modell ist vor allem flexibel. Es ermöglicht auch die Förderung von Baugruppen und Eigentum. So entstehen auch alternative Wohnprojekte mit Sozial- und Luxuswohnungen Tür an Tür. (Quelle: https://www.3sat.de/page/?source=/boerse/magazin/185126/index.html)

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Im Jahr 2011 haben sich einige Personen zusammengetan und eine Bürger*inneninitiative gegründet, um gegen die Verbauung des Otto Wagner Areals (Steinhof) mobil zu machen. Es gelang ihnen die Stadtregierung unter Druck zu setzen. Diese startete daraufhin ein Mediationsverfahren. Inwiefern es für außerparlamentarische Kräfte ratsam erscheint sich an solchen Prozessen zu beteiligen, behandelt Gastautor Georg Sembera im folgenden Beitrag.

Einleitung

Im ersten Kapitel werden die historischen Hintergründe des Otto Wagner Areals behandelt, um welches die politischen Auseinandersetzungen, die in der folgenden Arbeit thematisiert werden, stattfanden und immer noch stattfinden. Anschließend wird die politische Auseinandersetzung um das Otto Wagner Spital und das dazugehörige Areal erörtert. Im dritten Kapitel wird mit Hilfe der Lektüre „Die Mitmachfalle. Bürgerbeteiligung als Herrschaftsinstrument“ von Thomas Wagner und „Macht, Herrschaft, Emanzipation. Aspekte anarchistischer Staatskritik“ das Thema politische Mediationsverfahren behandelt. Verbunden wird dies mit Auszügen aus einem Interview, welches ich am 27. Juli 2015 mit Christine Muchsel und Wolfgang Veit (Aktivist*innen der BI „Steinhof gestalten“) geführt habe. Im letzten Kapitel wird abschließend die Frage gestellt unter welchen Bedingungen Mediationsverfahren geführt werden sollten und welche Vorgehensweisen idealtypisch bei der Umstrukturierung des Otto Wagner Areals gewählt werden könnten.

Historisches zum Otto Wagner Spital

Das Otto Wagner Spital wurde im Jahr 1907 eröffnet und befindet sich in Penzing, dem 14. Wiener Gemeindebezirk. Es bekam den Namen Heil- und Pflegeanstalten für Geistes- und Nervenkranke Am Steinhof. Es diente demnach als eine psychiatrische Einrichtung. Errichtet wurde es vom Land Niederösterrreich, da Wien damals noch kein eigenes Land war, sondern die Hauptstadt des Landes Niederösterreich. Das Spital war aber primär für die Wiener Bevölkerung errichtet worden. Erst 1922 wurde es von der Stadt Wien übernommen. Ein Jahr später kam die Lungenheilstätte Baumgartner Höhe hinzu, welche 1977 in Pulmologisches Zentrum umbenannt wurde.[1]

Im Nationalsozialismus wurden tausende Patient*innen der Baumgartner Höhe zwangssterilisiert und/oder mittels Massentransporten in Vernichtungslager gebracht. Im Faschismus wurden sie als lebensunwert betrachtet und sollten an einer Fortpflanzung gehindert werden, da sie in den Augen der Nazis nichts Produktives für die deutsche Volksgemeinschaft beitragen können und „Mangelhaftigkeit“ vererben würden.[2]

Zwischen den 1960er bis 1980er Jahren kam es zu Missbräuchen gegenüber Minderjährigen mit Behinderungen. Gegenwärtig gibt es eine Forschungsgruppe die eine Aufarbeitung der Ereignisse zusammen mit Zeitzeug*innen, Angehörigen und ehemaligen Mitarbeiter*innen durchführt, welche im Juni 2016 einen Endbericht ablegen soll.[3]

Im Jahr 2000 wurden das Psychiatrische Krankenhaus, die Pflegeheime, das Pulmologische Zentrum und das Neurologische Krankenhaus auf der Baumgartner Höhe zum Sozialmedizinischen Zentrum Baumgartnerhöhe/Otto Wagner Spital mit Pflegezentrum vereint. Sieben Jahre später wurden die Pflegeheime wieder herausgelöst.[4]

Konflikt um das Otto Wagner Areal

Zu Beginn der 1980er war eine Bebauung nördlich der Spitalsanlage geplant. Diese wurde aber durch eine Volksbefragung im Dezember 1981 abgelehnt. Stattdessen wurde das Areal der Öffentlichkeit als Naherholungsgebiet zugänglich gemacht. Diese werden heute als Steinhofgründe bezeichnet. Durch die Erklärung zum „Schutzgebiet Wald- und Wiesengürtel“ wurde dieses Gebiet vor einer Verbauung ausgeschlossen. Der südliche Teil, das Otto Wagner Spital erhielt zur gleichen Zeit eine Baulandwidmung für öffentliche Zwecke

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  1. walter-schlager@aon.at says: 23.08.201609.15

    STEINHOF DARF NICHT VERBAUT WERDEN

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