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Tag "Participation"

Heute war es also soweit. Es gab den ersten BürgerInnendialog  zum neuen Stadtentwicklungsplan in Wien. Eine Veranstaltung der Stadt Wien, unter Federführung von Maria Vassilakou, in dem BürgerInnen aktiv an der Gestaltung des STEP 2025 teilnehmen sollen. Gelebte Demokratie, also. Zumindest auf dem Papier. Aber dazu später ein bisschen mehr. Hier erst einmal ein paar generelle – persönliche – Eindrücke der Veranstaltung.

Die Location

Statt findet der Dialog “Wien wohin? Stadt entwickeln” im Wiener Odeon. Als ich reinkomme ist der Saal gesteckt voll. Später erfahre ich, dass es mehr als 350 Leute sind, die gekommen sind. Sitzplätze gibt es keine mehr. Die Moderatorin weist freundlich darauf hin, dass man sich auch vorne auf den Boden oder auf die Sessel hinter ihr auf der Bühne setzen kann – macht keiner. Nach kurzem Begrüßungsstatement der Vizebürgermeisterin, gefüllt mit grünen Wahlkampfforderungen wie etwa leistbarem Wohnraum, einer autofreien Stadt und – keine Überraschung – BürgerInnenbeteiligung, wird kurz das Format erklärt. Und dann kann es schon los gehen. Erster Programmpunkt: ExpertInneninputs.

Die Inputs

Die vier Inputs sind angelegt auf jeweils sieben Minuten. Halten daran werden sich schlussendlich nur zwei der vier RednerInnen. Drei der vier Inputs bleiben reichlich allgemein, einer wird sehr – wohl fast zu – spezifisch. Die drei allgemeinen drehen sich um die “soziale Dimension der Stadt” (es sollte schlussendlich lediglich um eine kurze Erläuterung von demographischen und segregationsbezogenen Trends in Wien gehen), um Freiraum (ein akademisch angehauchter Input über den Zusammenhang von gesellschaftlichen Werten und Freiräumen), und schließlich um irgendetwas mit Nachverdichtung, Grünraum, Asphalt und Hochhäusern – es bleibt mir bis zum Schluss unklar. Der vierte Beitrag schließlich – der etwas zu spezielle – behandelt den Zusammenhang von Architektur und Bildung. Da war wohl noch ein Vortrag in der Schublade…

Schön ist zu hören, dass – wenn auch zaghaft – ein paar kritische Töne anklingen. Einmal fällt sogar das Wort Gerechtigkeit. Die Rednerin druckst ein bisschen herum und entschuldigt sich fast es aufs Tapet zu bringen. Sie meint, dass sie sich jetzt einfach traue dieses große Wort auszusprechen. Sie erwähnt kurz die Frage nach Verlierern in der Stadtentwicklung. Mir kommt es fast kritisch vor. Ist ja durchaus was besonderes bei Veranstaltungen der Stadt Wien zum Thema Stadtentwicklung was Kritisches von offiziellen RednerInnen zu hören. Bei einer der letzten Veranstaltungen, die das Europaforum für die Stadt organisierte – Visionen fürs Wohnen oder so – musste ich sehr grinsen diesbezüglich. Da war der Herr Wurm eingeladen, der Sprecher der gemeinnützigen Bauträger. Alle RednerInnen sollten nur 4-5 Minuten reden. Herr Wurm wollte seine kurze Präsentation ein bisschen rechtfertigen, weil er doch viel auslassen würde. Er meinte, er habe, ganz nach den Vorgaben der VeranstalterInnen alles kritische aus der Präsentation rausgelassen. Hihi. Ein Schelm. Alles verraten. Heute hat eine Gerechtigkeit gesagt. Aber da waren wir schon. Nächster Programmpunkt: der BürgerInnendialog.

Der BürgerInnendialog 1

Nach den Inputs geht der Dialog so richtig los. Es soll abgestimmt werden mit elektronischen Geräten aus dem Publikum. Die Fragen werden vorne eingeblendet. Nicht alle haben Geräte. Ich auch nicht. Der Moderatorin versucht ein bisschen zu witzeln um zu überspielen, dass anscheinend viele garnicht mitstimmen können. Fragen gibts dann drei. Nachverdichtung oder Bauen auf der grünen Wiese? Ist Wachstum gut für die Lebensqualität oder nicht? Und dann mein Highlight: Soll die Stadt Wien in den nächsten Jahren massiv in Bildungs, Freizeit- und Sozialinfrastruktur investieren? Ich fühl mich ein bisschen wie bei der Volksbefragung. Ein wenig suggestiv die Frage. Die Moderatorin merkts auch. Lacht ein bisschen. Die Leute murmeln. Ein paar lachen. Aber es wird abgestimmt. Das Ergebnis ist uninteressant. Wie auch die Fragen. Neben mir sitzen ein paar jüngere Leute, die auch lachen. Weiter gehts. Nächster Programmpunkt: der BürgerInnendialog 2.

Der BürgerInnendialog 2

Jetzt gibt es zwei Fragerunden vom Publikum an die ExpertInnen. Immerhin. Bei der Wohnvisionveranstaltung waren Fragen explizit untersagt – “nicht Teil des Formats”. Es sollen aber trotzdem Fragen bleiben, keine Statements. “Keine Referate”, warnt die Moderatorin.

Die Fragerunde kommt langsam in Gang. Es dreht sich ein bissl was um einen BürgerInnenrat – wohl ein anderes Beteiligungsgremium von dem ein paar Leute da sind. Dann ein bissl was zu Widmungen und fehlender Beteiligung bei Projekten “auf der Wiesen”. Die Thematik ist total breit. So auch die Fragen. Der junge Mann neben mir rutscht herum. Er will unbedingt was sagen. Berät sich kurz mit seinem Nachbarn. “Sollen wir?”. “Ja, sicher.” Es wird noch ein bisschen dauern bis er was sagen kann. Je länger die Fragerunde dauert, desto kritischer werden die Meldungen. Am meisten Applaus bekommt ein Mann, der auf die Dummheit der gestellten Abstimmungsfragen hinweist. “Bitte intelligente Fragen”. Dann die etwas kritischeren Wortmeldungen: Versiegelung von Flächen, Verdrängung aus Gründerzeitvierteln, und mein Nachbar mit einer Frage zu Freiflächen für Landwirtschaftsinitiativen. Ein Herr, der ansetzt eine – fast schon radikale – Frage nach der Arbeitslosigkeit anzusprechen wird unterbrochen von der Moderatorin. “Ihre Minute ist um”. Dann die Antworten der ExpertInnen.

 Der Bürgerinnendialog 3

Die Antworten der ExpertInnen – die vier RednerInnen plus Vassilakou – sind kurz. Sie haben nicht viel Zeit. Der zweite Moderator – irgendein ORF Typ – verkennt ein bisschen seine Rolle und urteilt welche Fragen er zulässt, weil er sie als stadtentwicklungsrelevant befindet. Die Frage wie die Stadt Arbeitsplätze sicher kann? “Wohl kein Einfluss der Stadt – halte ich deshalb für irrelevant”. Total fehl am Platz.

Dann wird die Rednerin mit der Gerechtigkeit aufgefordert was zum Thema Verdrängung zu sagen. Sie entschuldigt sich nochmal fast ein bisschen, dass sie es genannt hat. Meint aber es ist schon wichtig. Aber vielleicht nicht Gerechtigkeit als Ziel. Vielleicht eher die Verhinderung von Ungerechtigkeit. Hmm. Das würde dann wohl wirklich jeder unterschreiben. Wer ist denn für Ungerechtigkeit bitte?

Dann soll die Vizebürgermeisterin zusammenfassen was sie mitgenommen hat. Das ganze soll ja einfließen in die Verfassung des Stadtentwicklungsplans – so die Zielvorgabe am Anfang des Abends. Die Abstimmungsfragen nimmt sie eher nicht mit. Sie entschuldigt sich ein bisschen für die suggestive Frage mit den öffentlichen Investments. “Finde ich auch ein bisschen komisch”. Das find ich jetzt aber irgendwie komisch. Ist doch ihre Veranstaltung? Wieso findet sie die Fragen komisch? Naja. Sie fasst zusammen. Witzig. Sie nimmt genau das mit, was sie am Anfang schon gesagt hat. Leistbares Wohen, BürgerInnenbeteiligung… und sie betont, dass BürgerInnenbeteiligung schwierig ist. Danke. Sollte man reinschreiben in den STEP.

Das Highlight

Das Highlight kommt aber vor Vassilakous Schlussrede. Der “Dialog”, der ja nie ein Dialog war, weil niemand aus dem Publikum der eine Frage gestellt hat auf die Antwort reagieren konnte, ist zu diesem Zeitpunkt bereits vorbei. Es sind keine Fragen mehr aus dem Publikum zugelassen. Dann tritt kurz der “technische Direktor” der Stadtplanung auf. Herr Madreiter. Stellt sich vor als der Chef der Gruppe Planung in der Baudirektion. Vorher hat gerade die Rednerin mit der Gerechtigkeit die Ungerechtigkeitssache gesagt.

Was nimmt der Herr Madreiter mit? Ich bin gespannt. Er ist direkt. Sagt was Sache ist. Finde ich gut. Gerechtigkeit? Ja, das denken sie natürlich schon mit in der Stadt. Wir wollen, dass es gerecht zu geht. Und dann: Wissen sie, meint er, sie müssen schon sehen, dass eine Standortpolitik schlussendlich wichtig ist. Es ist im Interesse aller, dass jeder Standort der bestmöglichen Nutzung zugeführt wird. Die Standorte mit der besten Ausstattung sollen bestmögich genutzt werden.

Die Sache mit von Thünen

Ha, jetzt ist es also raus. Mir fällt ein Artikel zu Gentrifizierung ein. Von Tom Slater. So ein britischer Geograph. Kritischer Typ. Echt jetzt. Der Artikel heißt: Why I want the von Thünen model to become not true. Von Thünen hatte dieses neoklassiche Ringmodell von Städten entworfen. Innen die teuersten Nutzungen, nach außen hin abfallend. Die politische Implikation? Organisieren wir die Stadt danach, dass die beste Nutzung in der Innenstadt ist, wohnen die Armen am Rand, die Reichen in der Stadt. Klar, die Reichen können ja mehr zahlen. Eine bessere Nutzung ist das Luxuspenthaus als der Gemeindebau. Deswegen meint Slater he wants the model not to become true. Me neither. Madreiter wohl schon.

Der Typ neben mir lacht. Vassilakou will eine abschließende Abstimmungsfrage. Sie wills ohne Abstimmungsgerät. Mit aufzeigen. Wollen sie eine Innenstadt ohne Autos? Die Leute stimmen in der Tat ab. Einer aus dem Publikum schreit, dass die Frage  intelligent ist. Vassilakou ist zufrieden. Ich gehe.

7 comments
  1. roman says: 23.05.201301.35

    Wie es aussieht wenn man Thünen mit zunehmender Ungleicheit mischt kann man wohl in Schweden beobachten:

    http://www.taz.de/Brennende-Autos-in-Stockholm/!116665/

  2. UrbaniZm says: 23.05.201301.41

    roman said:

    Wie es aussieht wenn man Thünen mit zunehmender Ungleicheit mischt kann man wohl in Schweden beobachten:

    http://www.taz.de/Brennende-Autos-in-Stockholm/!116665/

    at 01.35 on 23.05.2013
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  3. Christoph says: 24.05.201310.53

    Lieber Justin, ich war auch dort und kann dir weitgehend zustimmen. Die Standortaussage von Madreiter hab ich allerdings so in Erinnerung, dass er sich konkret und ausschlie

  4. UrbaniZm says: 24.05.201311.11

    Christoph said:

    Lieber Justin, ich war auch dort und kann dir weitgehend zustimmen. Die Standortaussage von Madreiter hab ich allerdings so in Erinnerung, dass er sich konkret und ausschlie

    at 10.53 on 24.05.2013
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  5. justin says: 24.05.201311.24

    Lieber Christoph. Der comment ist leider nicht ganz angekommen – könntest du ihn nochmal senden?

  6. UrbaniZm says: 24.05.201311.41

    justin said:

    Lieber Christoph. Der comment ist leider nicht ganz angekommen – könntest du ihn nochmal senden?

    at 11.24 on 24.05.2013
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  7. […] 2010 zeigt es sich auch verstärkt am Wiener Mietwohnungsmarkt. (Auf diesem Blog gab es übrigens HIER bereits eine Kritik des von Thünen Modells als planerisches Leitbild für die Wiener […]

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Demokratie?

Es fällt schwer einen seriösen Text über die Wiener Volksbefragung zu schreiben. Das liegt nicht nur an dem wie sie wohl zustande kam – als Abwehr gegen die Anti-Parkpickerl-Partei. Jene die damit vertraut sind wie man mit Fragen Antworten steuert oder eben nicht (doch zumeist das Ziel in der empirischen Sozialforschung) sind irritiert bis amüsiert – wohl auch darüber darüber, dass wohl nicht nur unabsichtlich die Fragen so gestellt wurde, das sie das Ergebnis bringen das von der Stadtregierung erwünscht ist. Verfassungrichter Heinz Mayer sieht die Wiener Volksbefragung gar „Nahe am Missbrauch – und das nicht nur weil es möglich scheint auch nach der Verkündigung eines Zwischenergebnisses noch taktisch abzustimmen. Personen denen es ernst ist mit der direkten Demokratie halten damit auch nichts von der Abstimmung.

Über den Nutzen von direkter Demokratie kann man ja geteilter Meinung sein. So ist die Schweiz ein vergleichsweise konservatives Land – etwa ohne öffentliche Krankenversicherung. Viele Initiativen – wie vor kurzem eine zur Ausweitung des Jahresurlaubs – scheitern an der Einflussnahme der Wirtschaft auf die öffentliche Meinung. Direkte Demokratie ist in hohem Maße ein Spiel mit der Frage, wie Interessengruppen Einfluss ausüben können – vor allem auf die publizierten Meinungen, die Medien. Die Wiener SPÖ hat in der Vergangenheit selten behauptet sie sei für mehr direkte Demokratie, die Wiener Grünen jedoch laut und deutlich. Das macht diese Befragung „nahe am Missbrauch“ wohl eher zu einem Problem der Wiener Grünen.

Schließlich dient die Befragung wohl vorrangig der Abwehr der von der ÖVP initiierten Anti-Parkpickerl-Befragung. Diese Befragung wurde mit dem Argument abgelehnt weil die Wiener Stadtverfassung Abstimmungen über Gebühren verbietet. Für diese jetzige Befragung musste am Ende auch die Stadtverfassung geändert werden – aus Termingründen. Und die Frage die nun zum Parkpickerl enthalten ist fragt quasi nach einer Änderung der Stadtverfassung. Die Grünen lassen sich von der Anti-Parkpickerl Partei treiben und werden damit zur Parkpickerl-Partei – als könnte so etwas wichtiger sein als Fragen der Demokratie. Ob sie das lange überleben erscheint mir fraglich.

Spiele?

Schließlich gibt es bei dieser Befragung doch eine Frage, die klar offen formuliert ist: die nach einer Berwerbung um Olympische Spiele. Das erscheint Ersatunlich da scheinbar sowohl der Wiener Bürgermeister als auch die Vizebürgermeisterin dafür sind. Immerhin sind Teile der Grünen wohl dagegen – vielleicht ist die Frage deshalb überraschend neutral formuliert.

Vassilakou spricht bei Olympia jedenfalls von einer Chance für die Stadt. Die Frage ist nur wer ist denn diese Stadt? Wer soll da welche Chance haben? Für die Stadtregierung ist es sicherlich eine Chance – auf zahlreiche öffentlichkeitswirksame Maßnahmen etwa. Der Londoner Bürgermeister Boris Johnston dürfte von Olympia klar profitert haben. Daneben gibt es noch ein paar Großbaustellen Read More

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Die Wiener Volksbefragung hat viele Aspekte. So ist das Zustandekommen der Befragung selbst ja schon interessant. Es gibt dazu zwar wohl keine offizielle Stellungnahme aber niemand wird bezweifeln, dass es etwas damit zu tun hat, das die ÖVP Wien zu einer „Anti-Parkpickerl“ Volksbefragung trommelt und dafür bereits seit langem ausreichend viele Unterschriften gesammelt hatte. Jetzt kann man sich fragen worin das Glück einer Partei besteht deren kommuniziertes Programm in letzter Zeit wohl daraus besteht gegen Parkraumbewirtschaftung zu sein. Aber das ist nicht so wichtig. Die Volksbefragung über das Pickerl wurde vorerst jedenfalls nichts – weil die Wiener Stadtverfassung eine solche über Gebühren verbietet. Das Versprechen der Stadtregierung war dann später in einem anderen Zusammenhang zu befragen. Soweit die bekannte Vorgeschichte.

Irgendwann im Herbst wurden dann die Fragen zusammengezimmert. Im Vorfeld hatten die Wiener Grünen groß getönt sie wollten die Mietpreise beschränken und dies Teil der Befragung werden lassen. Das Getöse war dann schnell vorbei. Als es dann um die Fragen ging war dann plötzlich Olympia im Gespräch.

Eine Rot-Grüne Stadtregierung macht also Werbung für ein Großprojekt? Ich war irritiert. Eigentlich verärgert. Ich kann mich nicht erinnern eine derart grausliche Idee zur Stadtentwicklung aus dem Rathaus vernommen zu haben. Daher habe ich mich umgehört und nachgebohrt. Der mir bekannte Teil der Gerüchteküche der Grünen schob das alles auf die andere Partei – natürlich. Es kann ja auch gut sein, dass das der Profilierung einzelner in der Wiener SPÖ dient, aber das zwingt niemanden dem Unsinn auch zuzustimmen.

Weiteres Nachfragen hat aber zutage befördert, dass es “unterschiedliche Meinungen” innerhalb der Grünen dazu gäbe. Und nach einer lästigen Anfrage zu viel wurde ich schon an das „Dialog-Team“ weitervermittelt. Da kommt dann so ein schönes weichgespültes Dialogangebot. Da wird von den großen „Chancen für Wien“ gesprochen und der Mythos der ach so schönen Spiele in Barcelona wird wieder einmal auferweckt.

Ich kam mir vor wie beim original “Dialog-Team” – dem Betreuungsteam der Schweizer Polizei für Fußballfans – das soll ja auch mal mit freundlichen Worten den Ärger vermeiden helfen. Und ich hätte gerne eine Position oder Argumente gehabt oder  Quellen, die irgendwas belegen – etwa dass in Barcelona doch jetzt nicht Zehntausende verdrängt wurden. Aber da war nichts – nur nette Worte. Also habe ich Ihnen das geschrieben und meine Sicht der Spiele in Barcelona mit folgendem schönen Zitat gewürzt:

“Barcelona’s Olympics, in 1992, are cited as a model to which all succeeding Olympic cities should aspire. But, though much less destructive than Seoul’s, they were also used to cleanse the city. Roma communities were evicted and dispersed. The council produced a plan to “clean the streets of beggars, prostitutes, street sellers and swindlers” and “annoying passers-by”(6). Some 400 poor and homeless people were subjected to “control and supervision”. Between 1986 and 1992, house prices rose by 240% as the Olympic districts were gentrified, while public housing stock fell by 76%. There was no consultation before the building began – the Games were too urgent and important for that. Around 59,000 people were driven out of the city by rising prices.”

Monbiot, 2007 s. http://www.monbiot.com/2007/06/12/someone-elses-legacy/ (16.1.2013)

Auf das und die Anmerkung, dass es mich wundern würde wenn die Grünen die Vertreibung von Roma, Bettlern und Armen aus der Stadt für einen Erfolg halten würden habe ich dann jedenfalls keine Antwort mehr erhalten. Doch ein Monolog-Team.

Das war im Jänner. Am 20. Februar findet die Grüne Vizebürgermeisterin Barcelona scheinbar immer noch ganz großartig. Ich habe mich also möglicherweise geirrt? Ob sie nun doch für die Vertreibung von Armen aus der Stadt ist? Es würde mich wundern aber konsequent wärs – anders kann ich mir Olympia nicht vorstellen.

3 comments
  1. Marie Sophie Plakolm says: 08.03.201320.54

    Passend dazu ein empfehlenswerter Artikel aus der Le Monde zu den Olympischen Spiele in Rio 2016 und den jetzt schon spürbaren Auswirkungen, wie Immobilienspekulationen und Gentrifizierung in den Favelas http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/02/08.mondeText.artikel,a0067.idx,23

  2. Marie Sophie Plakolm says: 08.03.201321.54

    Passend dazu ein empfehlenswerter Artikel aus der Le Monde zu den Olympischen Spiele in Rio 2016 und den jetzt schon spürbaren Auswirkungen, wie Immobilienspekulationen und Gentrifizierung in den Favelas http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/02/08.mondeText.artikel,a0067.idx,23

  3. Marie Sophie Plakolm says: 08.03.201321.54

    Passend dazu ein empfehlenswerter Artikel aus der Le Monde zu den Olympischen Spiele in Rio 2016 und den jetzt schon spürbaren Auswirkungen, wie Immobilienspekulationen und Gentrifizierung in den Favelas http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/02/08.mondeText.artikel,a0067.idx,23

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